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AGB

I. Geltungsbereich

1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,auch wenn sie nicht nochmals vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

II. Angebote und Preise

1. Alle Angebote sind freibleibend.

2. Unsere angegebenen Preise verstehen sich ab Werk Glauchau/Sachsen in EUR zzgl. der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sollten sich in der Zeit zwischen Auftragsannahme und Lieferung unsere Preise infolge Verteuerung von Rohstoffen und Löhnen allgemein erhöhen oder senken, so wird der am Tage der Lieferung gültige Preis berechnet.

Falls sich der Preis erhöht, wird der Käufer hiervon vor dem Versand verständigt. Der Käufer ist dann berechtigt, innerhalb acht Tagen nach Erhalt solcher Mitteilung vom Vertrag zurückzutreten.

III. Lieferung und Versand

1. Die angegebenen Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, gleich welcher Art und gleichviel, ob sie in unserem Werk oder bei einem Unterlieferanten eintreten, oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind, bzw. durch Verzögerungen bei der Beförderung, Ausstände, Aussperrungen oder dergleichen verursacht werden. Schadenersatzansprüche und Inverzugsetzung sind ausgeschlossen.

Teillieferung: Im Interesse prompter Belieferung sind wir berechtigt, etwa fehlende Artikel zurückzulassen und Teilmengen auszuliefern. Der Käufer darf Teilmengen nicht zurückweisen; eine jede Lieferung gilt als selbständiges Geschäft.

Nachlieferung: Artikel, die beim Empfang der Bestellung nicht lagernd sind oder nicht kurzfristig geliefert werden können, behalten wir bis zur nächsten Liefermöglichkeit in Auftrag.

2. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Der Käufer trägt das Transportrisiko auch dann, wenn auf Grund besonderer Vereinbarungen die Kosten des Versandes von uns übernommen werden.

3. Mengenabweichung: Bei Lieferung ist eine Toleranz bis 10% nach oben oder unten bezüglich der Menge zulässig. Dies gilt ganz besonders für Ware, auf der Werbung angebracht wurde.

IV. Werbeanbringung

1. Für Firmenlogo bzw. Sonderschriften wird eine Reinzeichnung oder ein Film entsprechend dem Druckverfahren benötigt.

2. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.

3. Werden Korrekturvorlagen erstellt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör-, Schreib- oder Übertragungsfehler per Telefon, Telefax, ISDN, E-Mail oder Internet, so übernehmen wir keine Haftung. Beauftragen Sie Dritte (Werbeagenturen, Druckereien usw.) mit der Herstellung und Übertragung der Druckvorlagen übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit der Darstellungen. Es empfiehlt sich in solchen Fällen, daß der Besteller die übermittelten Angaben schriftlich bestätigt.

4. Für fremde Vorlagen oder Muster, die nach Auftragserledigung binnen vier Wochen nicht angefordert werden, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

5. Erfolgen keine Angaben bezüglich Größe, Druckstand bzw. Farbe für die Werbeanbringung, so werden wir die Gestaltung und Farbe bestimmen. Unsere Spezialdruckfarben entsprechen nur annähernd RAL, HKS oder Pantone Farben.

V. Beanstandungen

Beanstandungen sind spätestens 8 Tage nach Eingang der Sendung schriftlich vorzubringen. Spätere Reklamationen können nicht anerkannt oder gutgeschrieben werden. Reklamationen berechtigen aber nicht zur Zurückhaltung der Rechnungsbeträge. Soweit wir wegen Lieferung fehlerhafter Ware zur Gewährleistung verpflichtet sind, werden wir nach unserer Wahl nachbessern oder mängelfrei Ersatz liefern; bei Fehlschlagen einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat unser Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages.

Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche .

Weitere Ansprüche sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind.

VI. Zahlung

Rechnungen sind zahlbar innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder nach 30 Tagen netto ohne Abzug. Bei Neukunden behalten wir uns Vorkasse oder Nachnahme, mit 3% Skonto vor. Wechsel werden ohne Skonto-Gewährung und nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung und vorbehaltlich der Diskontierung durch die Bank angenommen. Schecks werden nur unter dem üblichen Vorbehalt der Einlösung gutgeschrieben. Vertreter sind nicht inkassoberechtigt. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche unser Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstigen Ansprüche gegen seinen Vertragspartner mit allen Nebenrechten an uns ab. Der Käufer ist bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware nicht dazu berechtigt, das Vorbehaltsgut zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

VII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist - soweit der Käufer Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist - Glauchau der Erfüllungsort und Gerichtsstand. Die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Glauchau 2005